Seit dem Cyberangriff eines 20-jährigen Anfang des Jahres ist überall die Rede vom „digitalen Hausfriedensbruch“. Immer wenn etwas Medienwirksames passiert, folgt die Forderung nach härteren strafrechtlichen Konsequenzen! In diesem Fall…
Immer wieder taucht die Frage auf, ob „A.C.A.B.“ nun eigentlich strafbar ist oder nicht - ob als Wort gegenüber der Polizei oder als Aufdruck auf der Kleidung. A.C.A.B. – Bedeutung…
Unter welchen Umständen dürfen Polizisten bei einer Demonstration gefilmt werden und wann macht man sich durch die Aufnahme von Polizisten strafbar?Die Szene ist bekannt: Eine Demonstration findet statt. Polizisten filmen…
Pinkfarbene Frauenparkplatz-Schilder gestohlenWas sich zur Zeit im bayrischen Eichstätt abspielt, gehört wohl in die Kategorie „Kurioses“. Dort werden gerade blaue Schilder für Frauenparkplätze durch pinkfarbene ersetzt.Vorausgegangen war ein Rechtsstreit vor…
Es regiert die Empörung über eine Entscheidung einer Staatsanwaltschaft in Sachsen-Anhalt. Hitlergruß und "Sieg Heil!" Bereits im Oktober 2018 hatte ein 18-jähriger Berufsschüler einen Mitschüler beim Betreten des Klassenzimmers mit…
Messerattacke auf Daniel H.: Strafprozess gegen Alaa S. beginnt am 18.03.2019 Im August 2018 fand eine tödliche Messerattacke auf Daniel H. in Chemnitz statt. Weitere Personen wurden verletzt. Die Tat…
Wer zu den Menschen gehört, die sich filmreif eine kubanische Zigarre an einem brennenden Geldschein anzünden, hat sich vielleicht auch schon einmal gefragt ob das Zerstören von Geld eigentlich strafbar…
Der Online-Handel boomt in Deutschland. Das Vertrauen der Bevölkerung in den Fernabsatz ist in den letzten Jahrzenten stetig gestiegen: Eine digitalisierte Gesellschaft, bequeme Bezahloptionen, ein starkes Verbraucherschutzrecht und die Option,…
Mit Urteil vom 21. Februar 2019 hat das Landgericht Stuttgart den Rüstungsproduzenten Heckler & Koch zur Zahlung von 3,7 Millionen Euro verurteilt. Zudem haben zwei Mitarbeiter Bewährungsstrafen erhalten. Worum geht…
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Aufnahmen einer Bodycam im Verfahren verwertbar sind. Das gilt selbst dann, wenn die Kamera nicht hätte eingeschaltet werden dürfen. Was ist eine Bodycam? Die…
