Anwälte müssen Robe tragen
Auch in Zukunft müssen Anwälte vor Gericht in Robe auftreten. Dies bestätigte die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) am 06.05.2019 Pflicht zur Robe bleibt In der achten und letzten Sitzung der laufenden Wahlperiode…
Chatstep und die „Operation Plausch“
In letzter Zeit häufen sich die Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit "Chatstep". Doch was ist Chatstep überhaupt? Wie kommt es zu strafbaren Handlungen? Und wie laufen die Strafverfahren ab? Was ist…
Darf mich jeder verhaften?
Der ein oder andere hat schon davon gehört, anderen ist es gar nicht geläufig. Es geht um das sogenannte "Jedermann-Festnahmerecht" und die Frage: "Darf mich jeder verhaften?" Staatliches Gewaltmonopol Die…
Was gelangt alles in das Führungszeugnis?
In den verschiedensten Lebenssituationen muss ein Führungszeugnis vorgelegt werden. Etwa um den gewünschten Job zu bekommen oder in Vereinen aktiv sein zu dürfen. Einträge im Führungszeugnis können zudem bei der…
Digitaler Hausfriedensbruch
Seit dem Cyberangriff eines 20-jährigen Anfang des Jahres ist überall die Rede vom „digitalen Hausfriedensbruch“. Immer wenn etwas Medienwirksames passiert, folgt die Forderung nach härteren strafrechtlichen Konsequenzen! In diesem Fall…
Ist ACAB strafbar?
Immer wieder taucht die Frage auf, ob „A.C.A.B.“ nun eigentlich strafbar ist oder nicht - ob als Wort gegenüber der Polizei oder als Aufdruck auf der Kleidung. A.C.A.B. – Bedeutung…
Filmen von Polizisten strafbar?
Unter welchen Umständen dürfen Polizisten bei einer Demonstration gefilmt werden und wann macht man sich durch die Aufnahme von Polizisten strafbar?Die Szene ist bekannt: Eine Demonstration findet statt. Polizisten filmen…
Parkschild
Diebstahl von Verkehrsschildern
Pinkfarbene Frauenparkplatz-Schilder gestohlenWas sich zur Zeit im bayrischen Eichstätt abspielt, gehört wohl in die Kategorie „Kurioses“. Dort werden gerade blaue Schilder für Frauenparkplätze durch pinkfarbene ersetzt.Vorausgegangen war ein Rechtsstreit vor…
Hitlergruß im Klassenzimmer
Es regiert die Empörung über eine Entscheidung einer Staatsanwaltschaft in Sachsen-Anhalt. Hitlergruß und "Sieg Heil!" Bereits im Oktober 2018 hatte ein 18-jähriger Berufsschüler einen Mitschüler beim Betreten des Klassenzimmers mit…
BGH: Totschlagsprozess gegen Alaa S. bleibt in Sachsen
Messerattacke auf Daniel H.: Strafprozess gegen Alaa S. beginnt am 18.03.2019 Im August 2018 fand eine tödliche Messerattacke auf Daniel H. in Chemnitz statt. Weitere Personen wurden verletzt. Die Tat…