Rechtspolitik zum Wochenende

Vor und zum Wochenende wurden und werden wieder viele Vorhaben im Bereich des Strafrechts diskutiert und beschlossen. Nachfolgend eine kleine Übersicht zu den aktuellsten Vorhaben und Forderungen.Die JUMIKOZwischen dem 06.…

Weiterlesen

Ein Land von Dichtern unter Richtern?

Einst waren die Deutschen wohl ein Land der "Denker und Dichter".Woher genau diese stehende Wendung stammt, ist zumindest umstritten. Einigkeit besteht jedoch darüber, dass diese Wortverbindung im frühen 19. Jahrhundert…

Weiterlesen

Verbot der Doppelbestrafung

Das Verbot der Doppelbestrafung ist verfassungsrechtlich in Art. 103 Abs. 3 GG (Grundgesetz) garantiert:Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.Verfassungsrechtlicher SchutzDieser strafprozessualen Grundsatz (lat.…

Weiterlesen

Neues zu mobilen Halteverboten

Das Problem ist bekannt: Das Auto wird rechtmäßig auf einer dafür vorgesehenen Parkfläche abgestellt, wie  es auch zuvor schon x-fach erfolgt ist.Problematisch wird die Sache, wenn das Auto für einige…

Weiterlesen

Altersgrenzen im Sexualstrafrecht

Im Sexualstrafrecht kommt es hinsichtlich der Frage, ob überhaupt eine strafbare Handlung vorliegt, maßgeblich auf das Alter der jeweils handelnden Personen an.Der Gesetzgeber hat auf starre Altersgrenzen entschieden. Dies kann…

Weiterlesen

Warum zum Fachanwalt für Strafrecht?

Wer eine Vorladung von der Polizei oder eine Anklage im Briefkasten vorfindet, ist im ersten Moment - verständlicherweise -  aufgeregt und geschockt. Ein Anwalt muss her!Doch welcher Rechtsanwalt ist der richtige?…

Weiterlesen