Ein Land von Dichtern unter Richtern?

Einst waren die Deutschen wohl ein Land der "Denker und Dichter".Woher genau diese stehende Wendung stammt, ist zumindest umstritten. Einigkeit besteht jedoch darüber, dass diese Wortverbindung im frühen 19. Jahrhundert…

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Verbot der Doppelbestrafung

Das Verbot der Doppelbestrafung ist verfassungsrechtlich in Art. 103 Abs. 3 GG (Grundgesetz) garantiert:Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.Verfassungsrechtlicher SchutzDieser strafprozessualen Grundsatz (lat.…

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Neues zu mobilen Halteverboten

Das Problem ist bekannt: Das Auto wird rechtmäßig auf einer dafür vorgesehenen Parkfläche abgestellt, wie  es auch zuvor schon x-fach erfolgt ist.Problematisch wird die Sache, wenn das Auto für einige…

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Altersgrenzen im Sexualstrafrecht

Im Sexualstrafrecht kommt es hinsichtlich der Frage, ob überhaupt eine strafbare Handlung vorliegt, maßgeblich auf das Alter der jeweils handelnden Personen an.Der Gesetzgeber hat auf starre Altersgrenzen entschieden. Dies kann…

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Warum zum Fachanwalt für Strafrecht?

Wer eine Vorladung von der Polizei oder eine Anklage im Briefkasten vorfindet, ist im ersten Moment - verständlicherweise -  aufgeregt und geschockt. Ein Anwalt muss her!Doch welcher Rechtsanwalt ist der richtige?…

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Was lange währt… wird eingestellt

Meinem Mandanten wurde der Besitz kinderpornographischer Schriften vorgeworfen (§ 184b StGB). Im Rahmen einer Hausdurchsuchung, die eigentlich wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs durchgeführt worden war, wurden einige Festplatten sowie…

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Mobile Halteverbote

Es ist die übliche Geschichte: An einem Freitag werden an der Straße vor der Kanzlei Parkverbotsschilder aufgestellt, die für den darauffolgenden Montag gelten sollen. Auf dem Weg zur Arbeit am…

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Erstattung von 18.000 Kopien

Beantragt der Verteidiger (z.B. als Pflichtverteidiger) die Kostenerstattung für die Herstellung von Aktenkopien, sieht er sich regelmäßig äußerst knausrigen Rechtspflegern und Bezirksrevisoren gegenüber.Es wird gekürzt und gekürzt... Die ganzen Kürzungen…

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