Ein in der Praxis besonders häufig auftretendes Delikt ist die Beleidigung gemäß §185 StGB. Das ist auch kein Wunder, denn je nach den Umständen fühlt sich der eine schon beleidigt, wo der andere überhaupt kein Problem sieht.

Doch wann ist eine Aussage strafrechtlich noch nicht relevant; und wann liegt eine strafbare Beleidigung vor?

Die Beleidigung steht im Strafgesetzbuch gemäß § 185 StGB als sog. Ehrverletzungsdelikt unter Strafe. Dort heißt es:

Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Wann ist eine Beleidigung strafbar?

Eine Beleidigung ist die Kundgabe der Nichtachtung, Missachtung oder Geringschätzung einer Person, die geeignet ist, den Betroffenen verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen.

Dabei muss die beleidigende Äußerung mit dem Willen erfolgen, dass die Kundgabe zur Kenntnis genommen wird. Reine Selbstgespräche können nicht den Tatbestand der Beleidigung erfüllen – auch dann nicht, wenn die betroffene Person das Selbstgespräch heimlich belauscht.

Die Beleidigung muss von einer anderen Person tatsächlich wahrgenommen werden, und als Beleidigung verstanden werden. Wer nur in einen verlassenen Wald hineinruft, begeht keine Straftat. Das bedeutet, dass eine strafbare Handlung insbesondere dann vorliegt, wenn eine andere Person im direkten Gespräch „beleidigt“ wird.

Dabei kommt es aber nicht darauf an, ob das Opfer eine Beleidigung als solche empfindet. Entscheidend ist vielmehr, ob ein unbeteiligter Dritter die Äußerung als ehrverletzend empfinden würde.

Adressat einer beleidigenden Äußerung muss entweder eine konkrete Person oder eine konkret abgrenzbare Personengruppe sein. Missbilligende Äußerungen gegenüber einen unbestimmbaren Personenkreis („die Soldaten“, „das Volk“) verwirklichen keinen Straftatbestand.

Meinungsfreiheit oder Beleidigung?

Bei der Frage, ob eine Äußerung straffrei oder strafbar ist, ist eine Abwägung zwischen der verfassungsrechtlich garantierten Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) und dem ebenfalls im Grundgesetz verankerten Persönlichkeitsrecht (Art. 2 GG) vorzunehmen.

Bei dieser Abwägung sind immer die konkreten Umstände des Einzelfalls einzubeziehen – etwa Ort, Zeit und Begleitumstände. Eine schematische Lösung ist nicht möglich.

Formen der Beleidigung

Die „klassische“ Form der Beleidigung ist die Beschimpfung. Dabei handelt es sich um die Äußerung eines ehrverletzenden Werturteils. Hierzu zählen Äußerungen wie „Du Arschloch!“, „Du Trottel!“ oder „Du Vollidiot!“ ebenso wie „Du Hurensohn!“, „Fick deine Mutter!“, „Wichser“ oder „Pisser“. Auch die Bezeichnung als „Neger“ kann beleidigend sein.

Beachtung fand eine Entscheidung des OLG München (Beschluss vom 18.12.2013, 4 OLG 13 Ss 571/13), wonach selbst der Schriftzug „ACAB“ („All Cops Are Bastards“) dem Straftatbestand der Beleidigung zuzuordnen ist.

Eine Beleidigung kann schriftlich – per SMS, WhatsApp, Facebook, Twitter, Instagram & Co. – aber auch durch Gestiken erfolgen – etwa das Zeigen des Mittelfingers („Stinkefinger“), das Zeigen eines „Vogels“ oder die „Scheibenwischer-Geste“.

Daneben zählen auch ehrrührige Tatsachenbehauptungen zu den Beleidigungen. Dies allerdings nur, wenn diese unwahr sind und im Wissen über die Unwahrheit geäußert werden. Hierunter fällt etwa der geäußerte Verdacht einer begangenen Straftat in der Kenntnis, dass der Vorwurf nicht stimmt. Erfolgt eine solche Behauptung nicht gegenüber dem Beleidigten selbst sondern gegenüber einem Dritten, handelt es sich nicht um eine Beleidigung. In dieser Konstellation kommt stattdessen eine „üble Nachrede“ oder eine „Verleumdung“ in Betracht.

Keine Straftat liegt vor, wenn die Behauptung tatsächlich zutrifft.

Tätliche Beleidigung

Eine Beleidigung kann auch mittels einer Tätlichkeit begangen werden. Hierunter ist eine unmittelbare Einwirkung auf den Körper eines anderen zu verstehen, die die andere Person abwertet.

Eine tätliche Beleidigung liegt beispielsweise in folgenden Fällen vor:

  • Anspucken
  • Abfälliges Fassen an die Brust oder and den Po einer Frau
  • Ohrfeige aus Missachtung

Die tätliche Beleidigung wird mit einer höheren Strafe geahndet als die „normale“ Beleidigung.

Beamtenbeleidigung

Das Gerücht, es gäbe einen besonderen Tatbestand der „Beamtenbeleidigung“, hält sich immer noch hartnäckig. Aber: Eine Beamtenbeleidigung gibt es nicht.

Beamten können wie jede andere Person beleidigt werden, ohne dass deren Beleidigung einem besonderen Straftatbestand unterfällt oder per se mit einer höheren Strafe bedroht ist.

Die Erfahrung zeigt aber, dass sich insbesondere Polizeibeamte besonders häufig beleidigt fühlen.

Beleidigung im Internet

Mit der vermeintlichen Anonymität des Internets steigen die Zahlen von Beleidigungen im Internet – z.B. über Facebook, Twitter oder Instagram.

Dabei ist das Internet weit weniger anonym als angenommen. Die Ermittlungsbehörden können recht schnell über die IP-Adresse oder eine Abfrage beim E-Mail-Provider den Absender der beleidigenden Nachrichten ausfindig machen.

Beleidigung: Strafe und Verjährung

Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe geahndet. Handelt es sich um eine Beleidigung, die mittels einer Tätlichkeit begangen wird, droht Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe.

Für die konkrete Strafe im Einzelfall kommt es z.B. darauf an, ob die Beleidigung nur gegenüber einer einzelnen Person oder vor einer großen Öffentlichkeit erfolgt ist.

In vielen Fällen können mithilfe eines Verteidigers günstige Begleitumstände dargelegt und hierdurch die Einstellung des Verfahrens erreicht werden.

Neben der strafrechtlichen Sanktionieren muss sich der Beschuldigte auch häufig gegen Schadensersatz- und Schmerzensgeld-Ansprüche zur Wehr setzen.

Die Beleidigung verjährt gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 5 StGB nach drei Jahren, die tätliche Beleidigung verjährt gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB erst nach fünf Jahren.

Strafantrag

Der Tatbestand der Beleidigung zählt zu den sogenannten „absoluten Antragsdelikten“.

Dies bedeutet, dass eine strafrechtliche Verfolgung nur dann möglich ist, wenn das Opfer einen Strafantrag gestellt hat (§ 194 StGB). Dieser muss innerhalb von drei Monaten nach „Kenntnis von Tat und Täter“ erfolgen.

Wird kein Strafantrag gestellt, ist das Verfahren zwingend durch die Staatsanwaltschaft einzustellen, da ein Verfahrenshindernis vorliegt.

Ein einmal gestellte Strafantrag kann – etwa nach einer Versöhnung – wieder zurückgenommen werden. Auch dann ist das Strafverfahren zwingend einzustellen.

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