Für das Jahr 2017 wurden laut der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für Taten im Zusammenhang mit Pornografie mehr als 10.000 Fälle erfasst. Dabei spielen gewalt- und tierpornografische Inhalte allerdings eine geringere Rolle. Die Strafbarkeit der Verbreitung von gewalt- oder tierpornographischer Schriften ergibt sich aus § 184a StGB.

Die Vorschrift lautet wie folgt:

Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine pornographische Schrift (§ 11 Absatz 3), die Gewalttätigkeiten oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand hat,

  1. verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder
  2. herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diese Schrift ein- oder auszuführen, um sie oder aus ihr gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 oder des § 184d Absatz 1 Satz 1 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen.

Ist Pornografie immer Strafbar?

Auch wenn manch einer es sich so wünschen würde – nicht jede Form von Pornografie und nicht jeder Umgang mit Pornos ist per se strafbar. Nur in den gesetzlich genannten Fällen ist Pornografie tatsächlich strafbar. Das Strafrecht kennt allerdings eine ganze Reihe an Vorschriften die bestimmte Arten des Umgangs mit Pornografie unter Strafe stellen. Die zentrale Strafvorschrift bildet § 184 StGB (Verbreitung pornographischer Schriften). Daran schließen sich weitere Strafparagraphen an, die auf den Umgang mit Pornografie speziellen Inhalts abstellen. So ist insbesondere der Umgang mit Pornografie verboten, die Kinder oder Jugendliche, Gewalt oder sexuelle Handlungen zwischen Menschen und Tieren zum Gegenstand hat.

Was sind pornographische Schriften

Die Bezeichnung als pornographische Schriften mag etwas irreführend sein. Freilich geht es nicht nur um die altbekannten „Schmuddelhefte“. Alle Vorschriften im Strafgesetzbuch die den verbotenen Umgang mit pornographischen Schriften zum Gegenstand haben, verweisen nämlich auf § 11 III StGB. In diesem heißt es:

Den Schriften stehen Ton- und Bildträger, Datenspeicher, Abbildungen und andere Darstellungen in denjenigen Vorschriften gleich, die auf diesen Absatz verweisen.

Im Klartext können also sowohl geschriebene Texte als auch Videos, Bilder oder gar Tonaufnahmen pornographische Schriften darstellen. Insbesondere mit Blick auf das Internet haben pornographische Schriften in den letzten Jahrzehnten massiv an strafrechtlicher Bedeutung gewonnen.

Pornografie

Die Schriften müssen pornographischen Inhalts sein. Pornografie ist allerdings ein unbestimmter Rechtsbegriff. Unterschieden wird zwischen einfacher und harter Pornografie. Handelt es sich um sexuelle Darstellungen mit Kindern, Jugendlichen, Gewalttätigkeiten oder zwischen Mensch und Tier spricht man von harter Pornografie, ansonsten von einfacher Pornografie.

Schwerer gestaltet die Frage, wann überhaupt von Pornografie gesprochen werden kann. Denn nicht gleich jede Nacktaufnahme, sei es von einem Minderjährigen oder Erwachsenen, ist gleich Pornografie. So handelt sich erst um Pornografie, wenn die Schriften vordergründig die Darstellung sexueller Handlungen zum Inhalt haben.

So sind Aufnahmen von Kindern, die nackt an einem Strand spielen – mangels sexueller Handlung – keine Pornografie. Ebenso verhält es sich mit Abbildungen in einem Biologiebuch.

Gleichwohl kann auch ein Nacktfoto Pornografie darstellen, sofern die Abbildung eine „ungewohnt geschlechtsbetonte Körperhaltung“ enthält oder bestimmte Körperbereiche sexuell aufreizend dargestellt werden. Auch rein fiktive Darstellungen, wie etwa Comics oder Computeranimationen, sind umfasst. Letztlich ist die Beurteilung eine Frage des Einzelfalls.

In § 184a StGB steht allerdings nicht der Umgang mit Pornografie an sich, sondern der Umgang mit Gewalt- und Tierpornografie unter Strafe.

Gewalt- und Tierpornografie

Zusätzliches Merkmal in  § 184a S. 1 Var. 1 StGB ist das inhaltliche Vorliegen von Gewalttätigkeiten in der pornografischen Schrift. Die Gewalttätigkeiten müssen sich gegen einen Menschen richten. Unter der Begrifflichkeit wird die Ausübung erheblicher, unmittelbar gegen den Körper einer Person gerichteten Gewalt verstanden.

Das umfasst Gewaltverbrechen und grausame Verhaltensweisen (mit sexuellem Kontext). Also beispielsweise Darstellungen von:

Gewalt einer Person gegen diese selbst – in Form der Selbstverstümmelung, ist von diesem Verständnis umfasst. Das dargestellte, gewalttätige Geschehen muss keinen Ursprung in einem echten Vorgang haben. Auch lediglich fiktive Abläufe sind von der Strafvorschrift umfasst.

Unter Tierpornografie werden sexuelle Handlungen zwischen Tieren und Menschen (Sodomie) verstanden. Es muss sich aber nicht um den Beschlaf zwischen Mensch und Tier handeln.

Tathandlung

Die Tathandlung erfordert unter anderem ein Verbreiten oder der Öffentlichkeit zugänglich machen. Unter einem Verbreiten wird die Weitergabe an eine nicht mehr individualisiertere Anzahl an Personen verstanden. Eine solche Weitergabe wird regelmäßig beim hochladen einschlägiger Schriften in das Internet der Fall sein, liegt aber auch bei der Nutzung von Tauschbörsen vor. Die Weitergäbe an eine einzelne Person reicht für eine Verbreiten aus. Mit dem Zugänglichmachen für die Öffentlichkeit, ist das Zugänglichmachen für eine unbeschränkten, im einzelnen nicht überschaubaren Personenkreis gemeint.

Ferner umfasst § 184a StGB das herstellen, beziehen, liefern, vorrätig halten, anbieten, bewerben oder es zu unternehmen solche Schriften ein- oder auszuführen.

Strafe und Verjährung

Bei Verbreitung von gewalt- oder tierpornografischen Schriften nach § 184a StGB  wird die Tat mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder mit Geldstrafe geahndet. Die Tat verjährt gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB nach 5 Jahren.

Das genaue Strafmaß hängt maßgeblich von einer Fülle weitere Faktoren, wie Vorstrafen, Sozialprognose oder der Menge der protografischen Schriften ab und unterscheidet sich von Fall zu Fall.

Menü schließen