Kinder- und Jugendpornografie

Kinder- und Jugendpornografie ist ein Dauerthema an deutschen Gerichten. Für das Jahr 2017 wurden laut der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für Taten im Zusammenhang mit Pornografie mehr als 10.000 Fälle erfasst. Nach den Zahlen des statistischen Bundesamtes gab es 2017 letztlich auch mehrere tausend Verurteilungen wegen Kinder- und Jugendpornografie. Diese Fallzahlen sind nicht zuletzt auf die hohe Verbreitung pornografischer Inhalte im Internet zurückzuführen.

Ist Pornografie immer Strafbar?

Auch wenn manch einer es sich so wünschen würde – nicht jede Form von Pornografie und nicht jeder Umgang mit Pornos ist per se strafbar.
Nur in den gesetzlich genannten Fällen ist Pornografie tatsächlich strafbar. Das Strafrecht kennt allerdings eine ganze Reihe an Vorschriften die bestimmte Arten des Umgangs mit Pornografie unter Strafe stellen. Die zentrale Strafvorschrift bildet § 184 StGB (Verbreitung pornographischer Schriften). Daran schließen sich weitere Strafparagraphen an, die auf den Umgang mit Pornografie speziellen Inhalts abstellen. So ist insbesondere der Umgang mit Pornografie verboten, die Kinder oder Jugendliche zum Gegenstand hat.

Was sind pornographische Schriften

Die Bezeichnung als pornographische Schriften mag etwas irreführend sein. Freilich geht es nicht nur um die altbekannten „Schmuddelhefte“. Alle Vorschriften im Strafgesetzbuch die den verbotenen Umgang mit pornographischen Schriften zum Gegenstand haben, verweisen nämlich auf § 11 III StGB. In diesem heißt es:

Den Schriften stehen Ton- und Bildträger, Datenspeicher, Abbildungen und andere Darstellungen in denjenigen Vorschriften gleich, die auf diesen Absatz verweisen.

Im Klartext können also sowohl geschriebene Texte als auch Videos, Bilder oder gar Tonaufnahmen pornographische Schriften darstellen. Insbesondere mit Blick auf das Internet haben pornographische Schriften in den letzten Jahrzehnten massiv an strafrechtlicher Bedeutung gewonnen.

Pornografie

Die Schriften müssen pornographischen Inhalts sein. Pornografie ist allerdings ein unbestimmter Rechtsbegriff. Unterschieden wird zwischen einfacher und harter Pornografie. Handelt es sich um sexuelle Darstellungen mit Kindern, Jugendlichen, Gewalttätigkeiten oder zwischen Mensch und Tier spricht man von harter Pornografie, ansonsten von einfacher Pornografie.
Schwerer gestaltet die Frage, wann überhaupt von Pornografie gesprochen werden kann. Denn nicht gleich jede Nacktaufnahme, sei es von einem Minderjährigen oder Erwachsenen, ist gleich Pornografie. So handelt sich erst um Pornografie, wenn die Schriften vordergründig die Darstellung sexueller Handlungen zum Inhalt haben.

So sind Aufnahmen von Kindern, die nackt an einem Strand spielen – mangels sexueller Handlung – keine Pornografie. Ebenso verhält es sich mit Abbildungen in einem Biologiebuch.

Gleichwohl kann auch ein Nacktfoto Pornografie darstellen, sofern die Abbildung eine „ungewohnt geschlechtsbetonte Körperhaltung“ enthält oder bestimmte Körperbereiche sexuell aufreizend dargestellt werden. Auch rein fiktive Darstellungen, wie etwa Comics oder Computeranimationen, sind umfasst. Letztlich ist die Beurteilung eine Frage des Einzelfalls.

Kinderpornografie

Das der Umgang mit Kinderpornografie strafbar ist, sollte den meisten Menschen klar sein. Welche Handlungen konkret unter Strafe stehen lässt sich § 184b entnehmen. 

  • 184b StGB liest sich folgendermaßen:

(1) Mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer

  1. eine kinderpornographische Schrift verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht; kinderpornographisch ist eine pornographische Schrift (§ 11 Absatz 3), wenn sie zum Gegenstand hat:
  2. a) sexuelle Handlungen von, an oder vor einer Person unter vierzehn Jahren (Kind),
  3. b) die Wiedergabe eines ganz oder teilweise unbekleideten Kindes in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung oder
  4. c) die sexuell aufreizende Wiedergabe der unbekleideten Genitalien oder des unbekleideten Gesäßes eines Kindes,
  5. es unternimmt, einer anderen Person den Besitz an einer kinderpornographischen Schrift, die ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergibt, zu verschaffen,
  6. eine kinderpornographische Schrift, die ein tatsächliches Geschehen wiedergibt, herstellt oder
  7. eine kinderpornographische Schrift herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diese Schrift ein- oder auszuführen, um sie oder aus ihr gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 oder 2 oder des § 184d Absatz 1 Satz 1 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen, soweit die Tat nicht nach Nummer 3 mit Strafe bedroht ist.

(2) Handelt der Täter in den Fällen des Absatzes 1 gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat, und gibt die Schrift in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1, 2 und 4 ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wieder, so ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren zu erkennen.

(3) Wer es unternimmt, sich den Besitz an einer kinderpornographischen Schrift, die ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergibt, zu verschaffen, oder wer eine solche Schrift besitzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(4) Der Versuch ist strafbar; dies gilt nicht für Taten nach Absatz 1 Nummer 2 und 4 sowie Absatz 3.

(5) Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 3 gelten nicht für Handlungen, die ausschließlich der rechtmäßigen Erfüllung von Folgendem dienen:

  1. staatliche Aufgaben,
  2. Aufgaben, die sich aus Vereinbarungen mit einer zuständigen staatlichen Stelle ergeben, oder
  3. dienstliche oder berufliche Pflichten.

(6) Gegenstände, auf die sich eine Straftat nach Absatz 1 Nummer 2 oder 3 oder Absatz 3 bezieht, werden eingezogen. § 74a ist anzuwenden.

Wann handelt es sich um Kinderpornografie?

Gegenstand der pornografischen Schriften muss ein Kind sein. Es handelt sich um ein Kind im strafrechtlichen Sinne bei einer Person unter 14 Jahren. Personen die das 14. Lebensjahr bereits erreicht haben, gelten bereits als Jugendliche. 

Das tatsächliche Alter einer Person in einer pornografischen Schrift lässt sich freilich oftmals schwer feststellen. Dennoch gilt: Sieht die Person älter aus, ist tatsächlich aber als Kind zu qualifizieren bleibt das Verhalten nach § 184b StGB strafbar. Es spielt für die Strafbarkeit ebensowenig eine Rolle, ob die Handlung in einem Land mit anderen Altersgrenzen stattfand. Zudem kommt es maßgeblich auf das Alter zum Zeitpunkt der Herstellung der pornografischen Schrift und nicht auf das derzeitige Alter an. Es ist für die Strafbarkeit also irrelevant ob eine Person, die zum Zeitpunkt der Erstellung einer pornografischen Schrift 13 Jahre alt war nunmehr volljährig ist. Die vorgenannten Grundsätze vermögen aber hinsichtlich des Vorsatzes eine Rolle zu spielen. 

Weiterhin ist es gerade im Bereich der Pornografie keineswegs unüblich über das Alter von Personen hinwegzutäuschen. So ist es denkbar – und kommt bisweilen häufig vor – dass Personen tatsächlich älter sind, aber jünger dargestellt werden. Man spricht dann von „Scheinkindern„. Kurz gesagt: auch dieser Umstand spielt für eine Strafbarkeit keine Rolle! Gerade bei pornografischen Schriften die über das Internet bezogen wurden, lässt sich das tatsächliche Alter ohnehin nicht feststellen. Für die Strafbarkeit gilt: erscheint dem vernünftigen Betrachter eine Person die über 14 Jahre alt ist, in der Darstellung wie eine Person die unter 14 Jahre alt ist, dann gilt diese Person als Kind im Sinne der Vorschrift. Man spricht insoweit von Scheinkindern. 

Beispiele

  • Sieht eine dargestellte Person so aus, als wäre Sie älter als 13 ist in Wirklichkeit aber erst 13 oder jünger handelt es sich um Kinderpornografie 
  • Strafbar ist es auch, wenn die dargestellte Person eigentlich älter als 13 ist, aber in einer Weise dargestellt ist, die sie wie unter 14 aussehen lässt. 
  • Behauptet der Anbieter einer pornografischen Schrift, die dargestellte Person sei älter, ist es die Person tatsächlich aber nicht bleibt es ebenfalls bei der Strafbarkeit nach § 184b StGB 
  • Wird eine Person indes nur kindlich dargestellt,  ein objektiver Betrachter würde aber davon ausgehen, dass es sich nicht um ein Kind handelt, unterhält eine solche Schrift nicht § 184b StGB 

 

Jugendpornografie

Nicht nur Kinderpornografie sondern auch der Umgang mit Jugendpornografie ist strafbar. Näheres regelt § 184c StGB. Dieser lautet: 

  • 184c StGB lautet:

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

  1. eine jugendpornographische Schrift verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht; jugendpornographisch ist eine pornographische Schrift (§ 11 Absatz 3), wenn sie zum Gegenstand hat:
  2. a) sexuelle Handlungen von, an oder vor einer vierzehn, aber noch nicht achtzehn Jahre alten Person oder
    b) die Wiedergabe einer ganz oder teilweise unbekleideten vierzehn, aber noch nicht achtzehn Jahre alten Person in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung,
  3. es unternimmt, einer anderen Person den Besitz an einer jugendpornographischen Schrift, die ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergibt, zu verschaffen,
    3. eine jugendpornographische Schrift, die ein tatsächliches Geschehen wiedergibt, herstellt oder
    4. eine jugendpornographische Schrift herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diese Schrift ein- oder auszuführen, um sie oder aus ihr gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 oder 2 oder des § 184d Absatz 1 Satz 1 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen, soweit die Tat nicht nach Nummer 3 mit Strafe bedroht ist.

(2) Handelt der Täter in den Fällen des Absatzes 1 gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat, und gibt die Schrift in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1, 2 und 4 ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wieder, so ist auf Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen.

(3) Wer es unternimmt, sich den Besitz an einer jugendpornographischen Schrift, die ein tatsächliches Geschehen wiedergibt, zu verschaffen, oder wer eine solche Schrift besitzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(4) Absatz 1 Nummer 3, auch in Verbindung mit Absatz 5, und Absatz 3 sind nicht anzuwenden auf Handlungen von Personen in Bezug auf solche jugendpornographischen Schriften, die sie ausschließlich zum persönlichen Gebrauch mit Einwilligung der dargestellten Personen hergestellt haben.

(5) Der Versuch ist strafbar; dies gilt nicht für Taten nach Absatz 1 Nummer 2 und 4 sowie Absatz 3.

(6) § 184b Absatz 5 und 6 gilt entsprechend.

Wann handelt es sich um Jugendpornografie?

Man spricht von Jugendpornografie, soweit es in den pornografischen Schriften inhaltlich um Jugendliche geht. Es handelt sich um Jugendliche im strafrechtlichen Sinne bei einer Person über 14 aber unter 18 Jahre. Personen die das 18. Lebensjahr bereits erreicht haben, gelten nicht als Jugendliche im Sinne der Vorschrift.

Wir bereits bei den kinderpornografischen Schriften beschrieben, ist zum einen das tatsächliche Alter für eine Strafbarkeit maßgeblich, auch wenn die Person älter erscheint. Zum anderen bleibt es auch bei einer Strafbarkeit, selbst wenn die Person tatsächlich älter ist aber einem vernünftigen Betrachter als jugendlich erscheinen würde.

Welche Handlungen sind strafbar?

Handelt es sich inkriminierende Schriften, also um Kinder- oder Jugendpornografie, muss zudem eine strafbare Handlung im Sinne der §§ 184b, 184c StGB begangen worden sein. Das Gesetz spricht jeweils von der Verbreitung dem Erwerb und dem Besitz.

Erwerb und Besitz

Mit Erwerb ist das „Sich-Verschaffen“ pornografischer Schriften gemeint. Von „Besitz“ wird gesprochen, wenn sich die pornografischen Schriften im tatsächlichen Herrschaftsbereich einer Person befinden. 

Das ist unstrittig der Fall, wenn sich entsprechende Fotos oder Videos in der Wohnung befinden. Besitz liegt ferner vor, soweit pornografische Inhalte heruntergeladen und auf Datenträgern – wie etwa einer Festplatte, einem USB-Stick, oder CD´s und DVD´s – gespeichert wurden. 

Ist auch das Betrachten strafbar?

Das bloße Betrachten jugend- und kinderpornografischer Schriften ist grundsätzlich nicht verboten. 

Aber auch das reine Betrachten pornografischer Inhalte im Internet kann häufig einen „Besitz“ darstellen. So landen online aufgerufene Bilder und Videos in der Regel automatisch im Cache-Speicher, im temporären Speicher der Grafikeinheit und im Arbeitsspeicher des genutzten Computers. Das bedeutet, auch wenn Dateien – gewollt oder ungewollt – nur auf dem Bildschirm aufgerufen worden sind, erfolgt ein abspeichern dieser Dateien.  

Dabei reicht die zeitweise (automatische) Speicherung von Dateien im Arbeitsspeicher für eine Strafbarkeit nicht aus. Anders geht die Rechtsprechung aber mit der automatischen Speicherung im Browser-Cache um. Dort wird häufig der Besitz bejaht. 

Besitzwille

Der Besitz ist jedoch nur dann strafbar, wenn man willentlich also im Wissen um die entsprechenden Dateien besitzt. Es ist ein Besitzwille erforderlich.

Wer also unbewusst in den Besitz von pornografischen Schriften gelangt macht sich nicht strafbar. Gleichwohl nimmt die Rechtsprechung an, dass demjenigen der große Mengen an inkriminierten Dateien (automatisch) gespeichert hat, auch die entsprechenden technischen Kenntnisse über Cache-Speicher und co. zur Verfügung stehen. Die Anzahl von Dateien mit „normaler Pornografie“ im Verhältnis zu kinder- und jugendpornografischen Schriften kann ein Indiz für einen entsprechenden Besitzwillen sein. Aber auch die Verbindungsdauer kann zur Argumentation herangezogen werden.

Verbreiten

Strafbar ist ferner die Verbreitung pornografischer Schriften. Dabei fällt der Strafrahmen höher aus, als beim Besitz entsprechender pornografischer Schriften. Unter einem Verbreiten wird die Weitergabe an eine nicht mehr individualisiertere Anzahl an Personen verstanden.Eine solche Weitergabe wird regelmäßig beim hochladen einschlägiger Schriften in das Internet der Fall sein, liegt aber auch bei der Nutzung von Tauschbörsen vor. Die Weitergäbe an eine einzelne Person reicht nicht aus.

Strafe und Verjährung

Die zu erwartende Strafe hängt davon ab, welche Variante erfüllt ist. Für Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriftenbedeutet das: 

In den Fällen des § 184b Abs. 1 StGB wird die Tat mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren geahndet. 

Handelt es sich um eine gewerbsmäßige oder bandenmäßige Tatbegehung wird die Tat gemäß § 184b Abs. 2 StGB mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren geahndet. Eine Geldstrafe ist in Fällen der §§ 184b Abs. 1 und Abs. 2 StGB nicht vorgesehen. 

Bei Taten gemäß § 184b Abs. 3 StGB wird auf Freiheitsstrafe bis zu drei Jahre oder Geldstrafe anerkannt. 

Bei Verbreitung, Erwerb und Besitz jugendpornographischer Schriften verhält es sich wie folgt: 

Bei Taten nach § 184c Abs. 1 StGB droht Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.

Bei Gewerbe- oder bandenmäßiger Begehungsweise gemäß § 184c Abs. 2 StGB wird die Tat mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren verfolgt. 

Im Rahmen von § 184c Abs. 1 StGB ist Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe vorgesehen.

Die konkrete Strafe hängt wiederum von einer Vielzahl von Faktoren ab. So kommt es darauf an, ob entsprechende Vortaten bekannt sind oder es sich um einen Ersttäter handelt. Eine Rolle spielt aber auch die Menge und die Qualität der vorgefundenen pornografischen Schriften. 

Neben den strafrechtlichen Sanktionen, drohen aber unter Umständen auch berufliche Konsequenzen. 

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